AGB & Datenschutzerklärung
routecontrol Vertrag AGB
§1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen für die Dienstleistung „routecontrol" sind Ergänzungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") und gelten für Verträge mit der Firma Yukatel GmbH, Merianstr. 23 in 63069 Offenbach am Main
Yukatel GmbH bietet über die Internetseite www.routecontrol.de
folgende Internetdienste an:
Fahrzeugmeldungen mit Position und Status
Positionsdarstellung auf Internetkarte (MAP)
Positionsdarstellung auf Microsoft Earth (ME)
Die Lieferung von entsprechenden Telematiksystemen und die Übertragung der Daten von auf die Kommunikationsserver von Yukatel GmbH mittels Mobilfunk (SMS/GPRS) sind nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen und nicht Gegenstand des Nutzungsvertrages. Der Kunde muss die Telematiksysteme über einen Vertriebspartner oder von der Yukatel GmbH erwerben sowie für die Datenübertragung einen GSM-Mobilfunkvertrag abschließen. Der Mobilfunkvertrag wird über die Yukatel GmbH direkt
abgeschlossen, der einen speziell an die routeCon Box angepassten Datentarif beinhaltet.
Das verwenden der Mobilfunkkarte außerhalb der routeCon Box ist nicht erlaubt.
Die im Rahmen dieser Internetdienste – nachfolgend „Services" - angebotenen Produkte können von
Yukatel ohne vorherige Ankündigung ergänzt oder verändert werden.
§2 Rechte und Pflichten der Yukatel GmbH
Yukatel GmbH ermöglicht dem Kunden grundsätzlich die zeitlich uneingeschränkte Online-Nutzung von „Services". Yukatel GmbH bemüht sich, Beeinträchtigungen der Nutzung der Software, soweit technisch möglich und zumutbar, zu vermeiden. Nach dem derzeitigen Stand der Technik können derartige Beeinträchtigungen jedoch nicht vollständig ausgeschlossen werden.
Dies gilt insbesondere auch für Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von Yukatel GmbH liegen (z.B. Infrastruktur der Mobilfunkanbieter). Yukatel GmbH ist berechtigt den Zugriff auf „Services" zu sperren, wenn der Kunde den Dienst vertragswidrig nutzt, in Zahlungsverzug ist oder die Sicherheit des Systems - insbesondere durch Verlust oder Diebstahl der Zugangsdaten (Benutzerkennungen und Passwörter) - nicht mehr gewährleistet ist.
Yukatel GmbH behält sich darüber hinaus vor die Verfügbarkeit von „Services" zu unterbrechen, um Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie Änderungen an „Services" bzw. an anderer für die Erbringung der Leistungen unter dieser Vereinbarung erforderlichen Hard- und Software vorzunehmen. Yukatel GmbH bemüht sich, auf planmäßige Wartungs- und Instandhaltungsunterbrechungen rechtzeitig hinzuweisen. Die in den beiden vorstehenden Absätzen 2 und 3 aufgeführten Fälle der Unterbrechung der Verfügbarkeit wirken sich nicht auf die zuvor beschriebene durchschnittliche Verfügbarkeit aus. Die Kommunikationsverbindung zwischen „Services" und dem Rechner des Kunden gehört nicht zum-Leistungsumfang
der Yukatel GmbH
§3 Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die eigenen Eintragungen in „Services" (z.B. Teilnehmerkennung) im Textformat nur über eine Tastatur einzugeben. Der Kunde darf „Services" ausschließlich im Einklang mit sämtlichen nationalen und internationalen Gesetzen und Bestimmungen nutzen.
Er verpflichtet sich darüber hinaus, jegliche nachteilige Einwirkung auf „Services" zu unterlassen.
Der Kunde verpflichtet sich die Yukatel GmbH von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese gegen die Yukatel GmbH aufgrund einer unberechtigten Nutzung von „Services" durch den Kunden geltend machen.
Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, die für eine Nutzung von „Services" notwendigen technischen Voraussetzungen - insbesondere die notwendige Hardware und Software - zu beschaffen und betriebsbereit vorzuhalten. Die im Zusammenhang mit der Nutzung von „Services" anfallenden Kosten für die Online-Verbindungen und die Inanspruchnahme des Providers trägt der Kunde. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen – insbesondere Benutzerkennungen und Passwörter geheim zu halten. Er verpflichtet sich Mitarbeitern oder Dritten, an die er Rechte zur Nutzung von „Services" vergeben hat, ebenfalls zur Geheimhaltung dieser Daten zu verpflichten. Zudem verpflichtet er sich, Benutzerkennungen oder Passwörter unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
Erkennbare Mängel und Störungen sowie der Verlust oder der Diebstahl von Zugangsdaten
(Benutzerkennungen und Passwörter) sind der Yukatel GmbH unverzüglich unter der E-Mail: karatas@yukatel.de mitzuteilen.
Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig Sicherungskopien der unter „Services" vorgehaltenen Daten zur Vermeidung von Datenverlusten zu erstellen. Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z. B. Wechsel des Mobilfunkvertrages) und auf das Vertragsverhältnis (Kontoverbindung, Änderung von Daten) auswirken, der Yukatel GmbH unverzüglich schriftlich oder per eMail mit.
§4 Haftung
Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen. Der Kunde haftet unbeschränkt für alle Folgen und Nachteile die Yukatel GmbH und Dritte durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von „Services" oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Pflichten aus dieser Vereinbarung nicht nachkommt und dies zu vertreten hat. Bei Firmeninterner Benutzung haftet der Kunde selbst für die Genehmigung und Nutzung (z.B. durch den Aufsichtsrat) der Dienstleistungen von der Yukatel GmbH
§5 Vertragsbeginn, Laufzeit und Kündigungsfristen
Sobald die Vertragsdaten nach Zusendung des Nutzungsvertrages erfasst sind, erhält der Kunde von der Yukatel GmbH umgehend die LOGIN-Daten für die Nutzung von „Services" per eMail zugesendet. Die LOGIN-Daten bestehen aus dem persönlichen Benutzernamen (beispielsweise das Kennzeichen des Fahrzeuges) sowie einem persönlichen Passwort für den Erstzugang.
Die Daten können vom Kunden nach erfolgreichem LOGIN geändert werden.
Darüber hinaus kann dieser Nutzungsvertrag nicht gekündigt werden.
Die Yukatel GmbH kann das Vertragsverhältniss aus wichtigem Grund beenden. Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein Zahlungsverzug des Kunden von mindestens zwei Monaten. Bei Nichtzahlung der monatlichen Beträge durch den Kunden, werden wir die Yukatel GmbH die Gesamtkosten für die Routecontrol Box dem Kunden in Rechnung stellen.
Die Kündigung bedarf immer einer Schriftlichen Form.
§6 Datenschutz
Der Kunde erteilt mit Unterzeichnung des Nutzungsvertrages sein Einverständnis, dass die Yukatel GmbH die personenbezogenen Daten sowie die Daten für die Internetkarte nach den Richtlinien des Datenschutzes getrennt auf Servern abspeichert. Sollten sich Änderungen an den Personendaten ergeben, teilt der Kunde diese umgehend der Yukatel GmbH mit.
§7 Sonstige
Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung der Verträge über die Nutzung bzw. Bereitstellung von „routecontrol Services" bedürfen der Schriftform. Änderungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen werden dem Kunden durch die Internetpräsenz www.routecontrol.de mitgeteilt.
Soweit nicht ein schriftlicher Widerspruch des Kunden innerhalb eines Monats nach Zugang bei der Yukatel GmbH eingeht, gelten diese Änderungen als akzeptiert. Auf diese Folge wird die Yukatel GmbH den Kunden bei Mitteilung der Änderungen besonders hinweisen. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten ist Offenbach am Main.
Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. In diesem Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die den mit der unwirksamen
oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten Regelungszielen am nächsten kommt. Gleiches gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.
Yukatel GmbH
Merianstr. 23
63069 Offenbach am Main
routecontrol basic / easy / advance:
Die Tarife routecontrol Basic, routecontrol easy und routecontrol advance haben eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten.
Die Kündigungsfristen betragen 3 Monate. Wird innerhalb der Kündigungsfrist nicht gekündigt so verlängert sich die Laufzeit automatisch um 12 Monate.
routecontrol flat:
Der Tarif routecontrol flat hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Wird innerhalb der Kündigungsfrist nicht gekündigt so verlängert sich die Laufzeit automatisch um 12 Monate.
Die routecontrol kostenfreie Testphase:
Nach Ablauf der kostenfreien Testphase muss die routecontrol Box wieder im kompletten und unbeschädigtem Zustand zurückgeliefert werden. Wird eine routecontrol Box beschädigt oder unvollständig zurückgeliefert, so werden die fehlenden bzw. beschädigten Teile in Rechnung gestellt. Der kostenfreie Testzeitraum beginnt mit der Lieferung und Annahme der routecontrol Box und gilt für maximal 30 Tage. Nach Ablauf der kostenfreien Testphase gilt das routecontrol Jahrespaket als angenommen.
Einbindung neuer routecontrol Boxen: Das Beauftragen weiterer routecontrol Produkte, bedarf nicht zwingend der Schriftform. Durch die Lieferung oder das Benutzen der routecontrol Box kommt ein neuer Vertrag zustande. Es gelten die Konditionen und Bedingungen (Punkt 5.0 routecontrol Auftrag) bereits früher beauftragter routecontrol Boxen, soweit nicht anders schriftlich vereinbart.
Für alle routecontrol Tarife (außer routecontrol flat Tarif) gilt eine jährliche Grundgebühr in Höhe von 49,- Euro für die Web-Portallizens. Für internationale Ortungen werden gesonderte Vereinbarungen benötigt, die Nutzung ohne Vereinbarung ist nicht möglich. Alle Preise sind Netto und ohne gesetzliche Mehrwertsteuer.
